Montag, 2. Februar 2009

Eheähnliche Gemeinschaft bei Hartz4-Bezug (alg2)

Immer wieder kommt in der Praxis die Frage auf, wann denn von einer so genannten eheähnlichen Gemeinschaft ausgegangen werden muss. Wie schon früher zur Zeiten der Sozialhilfe ist diese Frage immer noch Knackpunkt vieler Widersprüche und Klagen. Denn eine eheähnliche Gemeinschaft hat bei der Beantragung von Arbeitslosengeld II (Alg2/Hartz4 nach dem SGB II) weitreichende Folgen.


Definition „eheähnliche Gemeinschaft“ (Alg2/Hartz4)

Eine eheähnliche Gemeinschaft ist:

...eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft
...zwischen einer Frau und einem Mann
...sie lässt ein gegenseitiges Einstehen im Bedarfsfall vermuten

Die häufigsten Indizien hierfür sind:

...das Vorliegen einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft
...die Betreuung von Kindern im Haushalt (insbes. die gemeinsamen Kinder)
...die Möglichkeit, über das Einkommen und Vermögen des anderen zu verfügen


Änderung durch die „eheähnliche Gemeinschaft“ bei Alg2-Bezug

Die Feststellung einer eheähnlichen Gemeinschaft hat insbesondere zur Folge, dass die Haushaltsmitglieder zu einer Bedarfsgemeinschaft zusammen gefasst werden. Somit wird das Einkommen und Vermögen bei der Berechnung der zustehenden Alg2-Ansprüche von allen Personen der Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt.


Kritischer Ansatz – wer fällt nicht unter diese Regelung beim Alg2/Hartz4

Wie sich schon der Definition einer eheähnlichen Gemeinschaft entnehmen lässt, betrifft dies nur das Zusammenleben von Frau und Mann, nicht jedoch gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften. Diese werden zumeist nur dann als Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt, wenn eine eingetragene Lebenspartnerschaft vorliegt.